§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Dienstleistungen im Bereich Mediendesign, die zwischen Design und Marketing Solutions - Sinah von der Reith (nachfolgend „Dienstleister“) und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) abgeschlossen werden. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies schriftlich zwischen den Parteien vereinbart wurde.

§ 2 Leistungen

Der Dienstleister bietet Dienstleistungen rund um Mediendesign an, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Grafikdesign, Webdesign, Videobearbeitung und ähnliche kreative Leistungen. Die genauen Leistungen und der Umfang werden individuell im Vertrag oder Angebot festgelegt.

§ 3 Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber ein schriftliches Angebot des Dienstleisters annimmt oder der Dienstleister die schriftliche Bestätigung eines mündlich erteilten Auftrags durch den Auftraggeber erhält. Angebote des Dienstleisters sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.

§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung für die Leistungen des Dienstleisters richtet sich nach dem im Vertrag oder Angebot festgelegten Preis. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern anwendbar.

(2) Soweit nicht anders vereinbart, ist die Vergütung nach Abschluss der jeweiligen Dienstleistung und Rechnungsstellung sofort fällig und innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.

(3) Der Dienstleister ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen und diese anteilig in Rechnung zu stellen.

(4) Im Falle des Zahlungsverzugs behält sich der Dienstleister das Recht vor, Verzugszinsen in Höhe von 12,37% sowie Mahngebühren zu erheben.

§ 5 Pflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle für die Durchführung der vereinbarten Leistungen erforderlichen Informationen, Daten und Materialien rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

(2) Der Auftraggeber sichert zu, dass er über alle erforderlichen Rechte an den bereitgestellten Materialien verfügt. Sollte der Dienstleister wegen einer Verletzung von Urheberrechten oder anderen Schutzrechten in Anspruch genommen werden, stellt der Auftraggeber den Dienstleister von allen Ansprüchen Dritter frei.

§ 6 Leistungserbringung und Abnahme

(1) Der Dienstleister wird die vereinbarten Leistungen termingerecht und in Abstimmung mit dem Auftraggeber erbringen.

(2) Nach Fertigstellung der Leistung wird der Auftraggeber diese innerhalb von 14 Tagen abnehmen, sofern keine wesentlichen Mängel vorliegen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Abnahme oder wird die erbrachte Leistung genutzt, gilt diese als abgenommen.

§ 7 Änderungen und Zusatzleistungen

(1) Änderungswünsche des Auftraggebers nach Vertragsschluss werden nur berücksichtigt, wenn sie schriftlich vereinbart werden und der Dienstleister diesen zustimmt.

(2) Änderungen oder zusätzliche Leistungen, die über den ursprünglichen Vertrag hinausgehen, werden gesondert nach den zum Zeitpunkt der Beauftragung gültigen Stundensätzen des Dienstleisters abgerechnet.

§ 8 Haftung

(1) Der Dienstleister haftet für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen beruhen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Dienstleister nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

(2) Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

(3) Die Haftungshöchstsumme ist auf den Betrag der für den Auftrag vereinbarten Vergütung begrenzt.

§ 9 Urheberrecht und Nutzungsrechte

(1) Alle im Rahmen des Auftrags erstellten Entwürfe, Grafiken, Designs und sonstigen Arbeitsergebnisse unterliegen dem Urheberrecht des Dienstleisters.

(2) Der Auftraggeber erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Eine Weitergabe oder Änderung der Arbeitsergebnisse ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Dienstleisters gestattet.

§ 10 Kunden-Feedback

Der Anbieter ist berechtigt Feedback von Kunden auf seiner Webseite und Social Media dauerhaft und unentgeltlich zu veröffentlichen.

§ 11 Kündigung

(1) Beide Parteien haben das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine der Parteien wiederholt gegen wesentliche Vertragsbestimmungen verstößt.

(2) Im Falle einer Kündigung sind bereits erbrachte Teilleistungen zu vergüten.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder von öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

(3) Mit Vertragsschluss erklärt sich der Kunde mit den geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters einverstanden.

(4) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Bestimmung treten, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem Willen der Parteien am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.

Stand: Oktober 2024